Pressemeldungen / Newsletter
„Insgesamt 15,6 Millionen Euro hat der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags heute für die VI. Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau freigegeben. Damit kann die Stromversorgung der Liegenschaft ertüchtigt werden. Ich freue mich sehr über diese hervorragende Nachricht aus dem Landtag“, erklärte Bernhard Seidenath heute in Dachau. Mit den Geldern werden die Gebäude, die an die KZ-Gedenkstätte abgegeben werden sollen, eigenständig an das Stromnetz angeschlossen. Zudem werden zusätzliche Ladesäulen für Elektromobilität für die Dienst-KFZ geschaffen und weitere nötige Gebäude ertüchtigt. Schwerpunkt der Gesamtmaßnahme sind:
- Die Erstellung eines Schaltgebäudes als Anbau zum Technikgebäude „Neues Heizhaus“ für Trafos, Schaltanlagen und Generator
- Die Erstellung eines Schaltgebäudes für die Einrichtung einer öffentlichen Übergabestation „KFZ-Abstellhalle“
- Die Erneuerung der bestehenden, liegenschaftseigenen Mittelspannungsschaltanlagen, mit der Errichtung von Interimsschaltanlagen für die Zeit der Umbauarbeiten
- Die Erneuerung sämtlicher MS-Transformatoren und der Niederspannungs-Hauptverteilungen der einzelnen Versorgungsbereiche
- Die Erneuerung des Mittel- und Niederspannungsleitungsnetzes auf dem gesamten Gelände
- Der Umbau einzelner Niederspannungshauptverteilungen auf das TN-S-Versorgungssystem
- Die Errichtung einer zentralen, liegenschaftsversorgenden Ersatzstromanlage inkl. Dieselaggregat mit zugehörigem 20 kV-Blocktrafo
- Die Versorgung des Bereiches „Medizinischer Dienst“ mit der Möglichkeit einer versorgungstechnischen Abkoppelung.
„Der Freistaat Bayern unterlegt damit mit einem hohem Geldbetrag, wie bedeutend ihm die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürgen im Landkreis Dachau und darüber hinaus ist. Zudem wird mit der heute beschlossenen Summe die Grundlage für den Umstieg auf Elektromobilität gelegt“, freute sich Seidenath.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die zurückliegenden beiden Wochen waren im Landtag so genannte Informationswochen. Wegen der Feiertage 1. Mai und Christi Himmelfahrt fanden im Maximilianeum keine Sitzungen statt. Umso mehr war außerhalb des Landtagsgebäudes los. In meinem heutigen Newsletter möchte ich Sie wieder an all dem, was sich zugetragen hat, teilhaben lassen.
So haben wir der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor inzwischen 79 Jahren gedacht. Vieles darüber hinaus stand im Zeichen der Europawahl, die in vier Wochen stattfinden wird: der Besuch unseres CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber beim „Europafest“ in Altomünster etwa, das der dortige CSU-Ortsverband famos organisiert hatte. Oder der traditionsreiche politische Sonntags-Frühschoppen auf dem Indersdorfer Volksfest, zu dem wir heuer den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, begrüßen konnten.
Das Feiern kam ebenfalls nicht zu kurz: eben im Rahmen des Indersdorfer Volksfests, das noch bis zum Sonntag andauern wird, oder am 1. Mai, an dem wir unserem Landrat Stefan Löwl gleichzeitig zu seinem zehnjährigen Amtsjubiläum gratulieren konnten.
Näheres gleich im Anschluss!
Ich wünsche ihnen nun wieder eine interessante Lektüre sowie ein ruhiges Wochenende und grüße Sie herzlich
Stefan Löwl zehn Jahre im Amt
Am 1. Mai konnte Stefan Löwl sein 10-jähriges Amtsjubiläum als Dachauer Landrat feiern. Er tat dies, wie schon bei seinem Amtsantritt am 1. Mai 2024, beim Maibaumaufstellen in Pipinsried, wo ich ihm herzlich gratuliert habe. Unser Landrat ist immer im Einsatz und immer zupackend! Auf viele weitere Jahre an der Spitze unseres schönen Landkreises Dachau!
…über Gesundheitsthemen und mehr
Einen ganzen Strauß an Themen haben wir besprochen, als wir uns kürzlich im Landtag mit Vertretern der Microsoft Deutschland GmbH — Jörg Bartholomy und Dr. Michael Dorner — getroffen haben: Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek, Robert Brannekämper (für die Themen Wissenschaft und Forschung), Walter Nussel (für die Wirtschaftspolitik) und ich (für die Themen Gesundheit und Pflege) sprachen mit Jörg Bartholomy und Dr. Michael Dorner insbesondere über die Möglichkeiten von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz.
Datenschatz mit Datenschatz kann zum Segen für Patienten werden
Hier wird es in Zukunft weitere Quantensprünge geben. Entscheidend wird — auch und gerade im Gesundheitsbereich — sein, diese zugunsten der Patientinnen und Patienten sowie für deren Versorgung und Vorsorge zu nutzen. Die Nutzung von Gesundheitsdaten kann — richtig gehandhabt und insbesondere unter Beachtung des Datenschutzes — ein großer Segen für die Patientinnen und Patienten sein. Das ist unser Ziel.
Festakt im Rahmen des Jahresempfangs
Das Uniklinikum München-Großhadern feierte am 2. Mai seinen 50. Geburtstag — im Rahmen des großen Jahresempfangs des LMU-Klinikums in der großen Aula am Geschwister-Scholl-Platz.
Die Festrede hielt ein junger Nobelpreisträger
Ein Highlight dabei: die Festrede von Professor Ferenc Kraus, dem Träger des Physik-Nobelpreises 2023, über die Zukunft der Medizin. Vom Ärztlichen Direktor des LMU-Klinikums, Professor Markus Lerch, erhielt er als Dankeschön einen Toaster — witzig, denn so wird ja auch das große Bettenhaus in Großhadern genannt…
Bei der Veranstaltung von Health Care Bayern standen Menschen mit Migrationshintergrund im Fokus
“Migrationshintergrund: Probleme und Chancen im deutschen Gesundheitswesen”: so war eine Veranstaltung überschrieben, die Health Care Bayern am Mittwoch-Nachmittag in Kooperation mit dem Verein “Hilfe von Mensch zu Mensch” in den Räumen der Deutschen Rentenversicherung Süd in München-Neuperlach veranstaltet hat. In meinem Referat habe ich dabei von den speziellen Angeboten berichtet, die wir diesbezüglich in Bayern haben, etwa MiMi. Insgesamt müssen wir weiter daran arbeiten, dass die Gesundheitskompetenz der Menschen — ob mit oder ohne Migrationshintergrund — gestärkt wird! Mit dabei war auch der Integrationsbeauftragte der Staatsregierung, Karl Straub.
Delegation aus Süditalien zu Gast
In diesen Tagen ist eine Abordnung des Roten Kreuzes aus Fondi — Partnerkommune der Stadt Dachau — zu Gast im Landkreis Dachau. Am Christi Himmelfahrtstag gab es am Karlsfelder See eine gemeinsame Übung zwischen dem Croce Rossa Italiana und den Wasserwachten aus Karlsfeld und Indersdorf.
Beide Seiten können voneinander lernen
Zudem wurden den Gästen ein paar der Dachauer Einsatzfahrzeuge erläutert. Bewusst war ich deshalb selbst mit einem italienischen Auto unterwegs… Grazie per la visita!
…noch bis zum Sonntag
Ozapft is! Mit zwei Schlägen hat Bürgermeister Franz Obesser am vergangenen Freitag-Abend das Indersdorfer Volksfest 2024 eröffnet.
Indersdorf hat sich den Charakter eines echten Volksfestes bewahrt
Trotz des eher kühlen Wetters war gefühlt der gesamte Ort auf den Beinen — beim großen Umzug durch den Ort und Einzug ins Festzelt. Auf ein fröhliches und friedliches Volksfest!
Auch die Fahnenabordnung des Roten Kreuzes war dabei!
Das Dachauer Rote Kreuz war beim Einzug ins Indersdorfer Volksfest ebenfalls vertreten: mit der BRK-Fahnenabordnung um Björn Moldenhauer und Marcel Burzawa. Es war ein farbenfrohes Spektakel!
Alexander Dobrindt zu Gast
Am Sonntag gab es am Indersdorfer Volksfest wieder den traditionsreichen Politischen Frühschoppen.
Zu Gast war Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.
Der Frühschoppen stand im Zeichen der Europawahl am 9. Juni.
Ampel-Bundesregierung setzt stets aufs falsche Pferd
In meinem Grußwort habe ich auf Europa als größtes Friedensprojekt der letzten Jahrzehnte hingewiesen. Und darauf, dass die Ampel-Bundesregierung permanent aufs falsche Pferd setzt: bei den Krankenhäusern, bei Cannabis oder beim § 218 StGB. Schließlich ist für Bayern, die CSU und mich klar, dass wir die schützen müssen, die uns schützen (Rotes Kreuz, Feuerwehren, Polizei oder THW)! Wir haben klare Positionen!
Der politische Frühschoppen mit Alexander Dobrindt im Indersdorfer Festzelt war sanitätstechnisch gut abgesichert: durch Thomas Bauer, den Leiter der BRK-Bereitschaft Indersdorf, und sein Team. Nach der Veranstaltung sagten wir hierfür allen Helferinnen und Helfern „Vergelt´s Gott“: (von rechts) Stephi Burgmaier, Jörg Westermair, Alexander Dobrindt, Katrin Staffler und ich.
CSU Altomünster zieht sämtliche Register
Ein großes “Europafest” hat am letzten Sonntag auf dem Marktplatz von Altomünster stattgefunden: mit Pizza aus Italien, Leckereien aus Kroatien, einer Partnergemeinde aus Ungarn — und unserem CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber!
Klosterführung mit Professor Willi Liebhart
Zunächst haben wir — in einer Führung durch den unnachahmlichen Professor Wilhelm Liebhart — das ehemalige Birgittenkloster besichtigt — Birgitta von Schweden gilt als die Heilige Europas -, anschließend uns auf dem Marktplatz getroffen.
Stefan Löwl hatte Gäste aus Polen dabei
Manfred Weber hat dabei eine Rede gehalten und Fragen beantwortet. Landrat Stefan Löwl hatte Gäste aus unserem polnischen Partnerlandkreis Oswiecim dabei.
Ein Highlight vor der Europawahl am 9. Juni!
Es war ein wunderbares, durch CSU-Ortsvorsitzenden Christian Schweiger und sein Team toll organisiertes und durch Martina Englmann super moderiertes Fest! Wohlgemerkt: die CSU-Liste ist bei der Europawahl am 9. Juni die einzige mit ausschließlich bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten!
Werner Braun bietet nun einen mobilen Hofladen
Seinen neuen mobilen Hofladen, der nun rund um die Uhr direkt neben seiner Metzgerei zur Verfügung steht, hat letzten Samstag Werner Braun in Wiedenzhausen offiziell eröffnet und kirchlich segnen lassen. Mit dabei: mein Landtagskollege Walter Nussel. Toi, toi, toi für das neue Angebot! Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit!
Erstmals im Franziskuswerk
Das Franziskuswerk Schönbrunn hat kürzlich auf meine Einladung hin Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf besucht. Die Geschäftsführer Michaela Streich und Markus Holl führten die Ministerin, Bezirksrätin Stephi Burgmaier, Bürgermeister Dieter Kugler, Burkhard Haneke und mich durch das weitläufige Areal. Wir besichtigten dabei unter anderem eine Wohngruppe von Menschen mit Behinderung sowie die neue Viktoria-von-Butler-Schule.
Hier ist die Nächstenliebe zu Hause…
In Schönbrunn wird Menschlichkeit gelebt! Zudem ist das Franziskuswerk mit rund 1.600 Beschäftigten der größte Arbeitgeber im Landkreis Dachau. Vorbei ging es auch an der ehrwürdigen Hofmarkkirche, um deren Renovierung sich ein starker Förderverein bemüht. Burkhard Haneke ist frisch gewählter stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Hofmarktkirche. Danke an alle, die hier in Schönbrunn für andere da sind!
Bezirksrätin Burgmaier: Zuschüsse für Pfarrkirche St. Martin in Biberbach und Bethaus der Mennonitengemeinde Eichstock
„Der Bezirk Oberbayern fördert 131 kommunale, kirchliche oder private Vorhaben über die Denkmalpflege. So soll sichergestellt werden, dass die Kulturlandschaft in Oberbayern auch für die nächsten Generationen authentisch bleibt“, informiert die heimische Bezirksrätin Stephanie Burgmaier. Zuschüsse für den Landkreis Dachau gibt es in Höhe von 40.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen an der Katholischen Pfarrkirche St. Martin in Biberbach (Gemeinde Röhrmoos) sowie 2.450 Euro für das Bethaus der Mennonitengemeinde Eichstock (Gemeinde Markt Indersdorf).
„Der Bezirk Oberbayern fördert den Erhalt von Bau- und Bodendenkmälern sowie von Einzelobjekten, die aufgrund ihrer besonderen Bedeutung von allgemeinem Interesse sind“, erklärt Burgmaier dazu. Dafür stelle der Bezirk jährlich über zwei Millionen Euro zur Verfügung. Mit der Förderung sollen die höheren Kosten, die bei der Renovierung oder Restaurierung denkmalgeschützter Gebäude entstehen, etwas kompensiert werden. Der Bezirk übernimmt dabei zehn bis zwanzig Prozent der Mehrkosten, jedoch maximal bis zu einer Höhe von 50.000 Euro.
Kommunale Familie steht zusammen, muss aber entlastet werden
Die CSU-Kreistagsfraktion begab sich kürzlich zu ihrer zweitägigen Frühjahrs-klausur ins Kultur- und Bildungszentrum Kloster Seeon des Bezirks Oberbayern im Landkreis Traunstein. Auf dem Programm stand zum Auftakt ein Austausch mit dem neuen oberbayerischen Bezirks-tagspräsidenten Thomas Schwarzenberger, der in diesem Amt die Nachfolge von Josef Mederer angetreten hatte.
In einer intensiven Diskussion tauschten sich die CSU-Kreisräte über die aktuellen Herausforderungen aller kommunalen Ebenen sowie notwendige Maßnahmen, um solide Haushalte auf allen Ebenen gewährleisten zu können, aus. Fazit: Die kommunale Familie steht geschlossen zusammen. Es braucht aber spürbare Entlastungen auf allen drei Ebenen.
Unter anderem Austausch mit dem oberbayerischen Bezirkstagspräsidenten Thomas Schwarzenberger
Bezogen auf die Kreispolitik wurden verschiedene Schwerpunktthemen wie Bildung, ÖPNV, Energie und Pflege, behandelt, um den Landkreis zukunftsorientiert aufzustellen. Mit Coach und Altbürgermeister von Alling, Frederik Röder, wurde zusammen in Workshops das Erscheinungsbild der Fraktion beleuchtet. Röder gab wichtige Impulse für eine erfolgreiche Teamarbeit und eine gelungene Kommunikation nach außen. Den Fraktionsvorsitzenden Stephanie Burgmaier und Stefan Kolbe stimme ich voll zu: Es ist immer wieder gut, sich zu reflektieren und seine Positionen neu zu justieren. Es war eine gute und konstruktive Klausurtagung!
Finger weg von der „doppelten Facharztschiene“!
Positiv an der neuesten, 10. Empfehlung der „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ zur „Überwindung der Sektorengrenzen“ ist, dass die Rolle der Hausärzte als primäre Anlaufstelle und Lotse im Gesundheitssystem gestärkt werden soll. Den Vorschlag, dass Fachärzte nur noch in oder in Zusammenarbeit mit Krankenhäusern tätig sein sollen, lehnen wir dagegen strikt ab. Die „doppelte Facharztschiene“, also mit ambulant tätigen niedergelassenen Fachärzten und mit Fachärzten im Krankenhaus, hat sich bewährt und ermöglicht ein Hand-in-Hand-Agieren von ambulanter und stationärer Versorgung. „Doppelt“ bedeutet ja nicht „redundant“, sondern „komplementär“. Immer deutlicher wird, dass man in Berlin das große, maximalversorgende Krankenhaus für den Fixstern in unserem Gesundheitswesen hält. Das ist so aber nicht. Wir müssen die notwendigen Strukturreformen statt dessen von den Patienten her denken, um auch künftig eine wohnortnahe und hochqualitative Versorgung sicherzustellen!
Damit die elektronische Patientenakte ein Erfolg wird, sind mehr Anstrengungen bei der Kommunikation ihrer Vorteile nötig!
Digitalisierung ermöglicht die größten Innovationen. Dies gilt auch im Bereich von Medizin und Gesundheit: Bei Diagnostik, Therapie oder Prävention — Stichwort 4P-Medizin. Wir sind ethisch verpflichtet, den Menschen die Segnungen von Innovationen zukommen zu lassen. Wenn wir Datenschutz und Datenschatz gemeinsam denken, heißt „Daten teilen besser heilen“. Durch das Digitalgesetz des Bundes wird Anfang 2025 die elektronische Patientenakte (ePa) für alle kommen. Bis sie ihre Vorteile ausspielen kann, wird es einige Monate dauern: sie muss mit Daten befüllt werden. In einem lernenden System wird es anfangs auch mal haken. Gerade in dieser Phase müssen alle eng begleitet werden: Sowohl die Leistungserbringer, etwa die Ärzte und Praxisteams, als auch die Patienten. Hier muss sich der Bund weit intensiver engagieren. Während Bayern für die TI-Modellregion Franken allein 3,5 Mio. Euro für Kommunikation ausgibt, sind bei der ePa für ganz Deutschland bisher nur 4 Mio. Euro eingeplant. Der Bund muss hier nachlegen!
Nächste Blutspendetermine
15.5.2024
BRK-Kreisverband
Rotkreuzplatz 3–4
15:30 — 20:30 Uhr
16.5.2024
BRK-Kreisverband
Rotkreuzplatz 3–4
15:30 — 20:30 Uhr